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        30.11.10
So funktioniert der Winterdienst -
    Hinweise zum Räumen und Streuen der Fahrbahnen, Radwege und öffentlichen Gehwege
Die Nächte werden frostig, die ersten Schneeflocken rieseln: Auch in Bayreuth steht der Winter vor der Tür und beim Bauhof der Stadt laufen dementsprechend die Vorbereitungen auf den Winterdienst auf Hochtouren. Dabei gilt es, die Sicherheit der Fahrbahnen optimal zu gewährleisten und gleichzeitig negative Auswirkungen für die Umwelt zu vermeiden.

Auf den Einsatz von Streusalz kann aus Gründen der Verkehrssicherheit nicht verzichtet werden. Dennoch sind die Mitarbeiter des Bauhofs bemüht, nur soviel Salz wie unbedingt nötig zu streuen. Durch den Einsatz spezieller Fahrzeug- und Winterdiensttechnik konnten die benötigten Salzmengen in den vergangenen Jahren denn auch kontinuierlich reduziert werden.

Fahrbahnen
Der städtische Räum- und Streudienst ist in Dringlichkeitsstufen eingeteilt. Die Winterdienstarbeiten beginnen an Werktagen um 3 Uhr früh mit der Sicherung der Haupteinfallstraßen. Je nach Straßenverhältnissen folgen Hauptstraßen, verkehrswichtige und gefährliche Bereiche sowie die Strecken der öffentlichen Verkehrsmittel. Der Stadtbauhof bemüht sich durch hohen Personal- und Geräteeinsatz annehmbare und sichere Straßenverhältnisse zu schaffen. Insbesondere bei starken Schneefällen oder im Berufsverkehr kann es aber immer wieder zu Behinderungen kommen. Verkehrsteilnehmer werden daher gebeten, sich frühzeitig auf winterliche Straßenverhältnisse und die damit verbunden Einschränkungen einzustellen.

Winterdienst auf den Radwegen
Bei winterlichen Straßenverhältnissen werden erfahrungsgemäß nur wenige Radwege stärker benutzt. Trotzdem bemüht sich der Stadtbauhof, auch diese zu räumen und zu streuen. Einige Radwege, die unmittelbar auf Fahrbahnen abmarkiert sind, können bei größeren Schneehöhen aber nicht mehr geräumt werden, da der weg geschobene Schnee auf ihrer Fläche abgelagert werden muss.

Sicherung von öffentlichen Gehwegen
Die öffentlichen Gehwege und die gemeinsamen Rad- und Fußwege müssen auf der ganzen Länge, mit der sie an einem angrenzenden Grundstück liegen, bei Schneefall oder Glatteis werktags von 7 bis 20 Uhr und an Sonn- sowie gesetzlichen Feiertagen von 8 bis 20 Uhr von Schnee geräumt, gestreut und in verkehrssicherem Zustand gehalten werden. Der Einsatz von Streusalz ist nur zur Beseitigung von besonderen Gefahren zulässig und dementsprechend zu dosieren.

Gehwege müssen so breit geräumt und gestreut werden, wie es dem Fußgängerverkehr entspricht. Falls vor einem Grundstück kein Gehweg vorhanden ist, muss am Straßenrand ein Streifen von 1,2 m Breite als Gehweg gesichert werden. Dies gilt auch bei Straßen, bei denen nur auf einer Straßenseite ein Gehweg vorhanden ist. Die Wintersicherungspflicht erstreckt sich auch auf die Gehwege vor unbebauten Grundstücken, soweit diese innerhalb der geschlossenen Ortslage liegen.

Abgeräumter Schnee und Eis können am Rand des Gehwegs gelagert werden, soweit der Straßen und Fußgängerverkehr dadurch nicht gefährdet oder erschwert wird. Ist dies nicht möglich, müssen sie auf dem eigenen Grundstück abgelagert werden. Abflussrinnen, Hydranten, Kanaleinlaufschächte und Fußgängerüberwege müssen beim Räumen und Ablagern von Schnee freigehalten werden. Auf Fahrbahnen im Stadtgebiet ist das Abladen von Schnee und Eis verboten, aufs private Grundstück dürfen sie nur mit Erlaubnis des Grundstückseigentümers.

Streugut
Wer im Winter Räum- und Sicherungsdienste vornehmen muss, sollte sich rechtzeitig vor Winterbeginn Streugut im Fachhandel beschaffen. Die von der Stadt Bayreuth aufgestellten und befüllten Streukisten dienen nur dem eigenen Bedarf und dem vor Ort eingesetzten Personal. Streugut aus städtischen Behältern darf von Privatpersonen oder Unternehmen also nicht verwendet werden.

Einfahrten und Durchgänge von Grundstücken
Die städtischen Räumfahrzeuge können beim Schneeräumen aus technischen Gründen keine Rücksicht auf Einfahrten und Durchgänge nehmen und schieben diese oft wieder zu. Deshalb kann es den Anliegern nicht erspart werden, hier unter Umständen nochmals frei zu räumen. Hierfür bittet das Stadtbaureferat um Verständnis. Zugänge und Standplätze der Rest - und Biomüllbehälter müssen von den Grundstückseigentümern im Winter regelmäßig geräumt und gestreut werden. Sind die Mülltonnen für den städtischen Hol- und Bringservice durch Schnee- und Eisglätte nicht mehr sicher zugänglich, muss ihre Abfuhr aus Arbeitsschutzgründen eingestellt werden.
Quelle: Pressestelle der Stadt Bayreuth


Foto: erysipel / pixelio.de
 

        03.11.10
Autos nicht unnötig laufen lassen
Auch in Bayreuth hat die kalte Jahreszeit spürbar Einzug gehalten. Angesichts frostiger Nachttemperaturen appelliert das Rathaus an die Bürger, ihre Autos, aber auch andere Lärm oder Abgase erzeugende Motoren nicht unnötig laufen zulassen. Denn besonders nach Nachtfrösten lassen erfahrungsgemäß viele Autofahrer ihre Fahrzeuge morgens oft minutenlang im Stand warmlaufen. Auch beim Be- und Entladen oder beim Warten auf Kunden - zum Beispiel bei Taxifahrten - beziehungsweise private Mitfahrer werden an kalten Tagen die Automotoren oftmals nicht abgestellt.

Dabei werden aufgrund der nur unvollständigen Verbrennung des Kraftstoffes erhebliche Mengen an Kohlenmonoxid und Kohlenwasserstoffen unnötig freigesetzt. Auch der in den Kraftfahrzeugen eingebaute Katalysator kann diese Schadstoffemissionen nach einem Kaltstart nicht verhindern, da die Betriebstemperatur des Katalysators noch nicht erreicht ist. Außerdem bedeutet das Laufen der Motoren für die Nachbarn natürlich eine vermeidbare Lärmbelästigung.

Solch unnötiges Laufen lassen ist daher laut Bayerischem Immissionsschutzgesetz ausdrücklich verboten. Bei Verstößen droht eine Geldbuße.
Quelle: Pressestelle der Stadt Bayreuth


Foto: Kurt / pixelio.de
 

        02.11.10
Neuer Personalausweis mit Computerchip
    Einwohner- und Wahlamt der Stadt hat sich auf die Einführung des neuen Dokuments zum Monatsanfang vorbereitet
Ab Anfang November wird bundesweit ein neuer Personalausweis eingeführt. Oberbürgermeister Dr. Michael Hohl gehörte zu den ersten Antragstellern, die jetzt im Einwohner- und Wahlamt der Stadt im Neuen Rathaus wegen des neuen, mit elektronischen Funktionen ausgestatteten Ausweises vorstellig geworden sind.

Das Geheimnis des neuen Personalausweises, der im praktischen Scheckkartenformat daherkommt und somit die gleiche Dimension hat wie Kredit- und EC-Karten oder auch der neue Führerschein, ist ein integrierter Computerchip. Die auf ihm gespeicherten Daten können mit einem speziellen Änderungsterminal durch die Pass- und Meldestelle modifiziert werden, ohne dass etwa ein neuer Ausweis ausgestellt werden müsste. Das Einwohner- und Wahlamt der Stadt hat sich für die Einführung des neuen Personalausweises umfassend gerüstet. In den vergangenen Wochen wurden die Räume der Pass- und Meldestelle m Neuen Rathaus umgebaut, um noch mehr Diskretion beim Beantragen des Personalausweises zu gewährleisten. Die notwendigen EDV-Programme stammen von der AKDB. Der Leiter des AKDB-Kundenzentrums in Bayreuth, Hans-Peter Pluta, ließ es sich denn auch nicht nehmen, zum Start des neuen Personalausweises ebenfalls in die Pass- und Meldestelle zu kommen.

Nur auf Antrag
Wer den neuen Personalausweis haben möchte, muss zunächst einen Antrag stellen. Hierfür stehen beim Einwohner- und Wahlamt Mitarbeiter an sechs Schaltern zur Verfügung. Sie unterrichten den Antragsteller ausführlich über die Neuerungen und sind bemüht, auftauchende Fragen im Gespräch zu klären. Mitzubringen ist ein geeignetes Passbild, das die Anforderungen in Sachen Biometrie erfüllt. Wer will, kann auch zwei Fingerabdrücke nehmen lassen, die dann auf dem Personalausweis-Chip abgespeichert werden. Dies geschieht aber auf freiwilliger Basis.

Sind die Formalitäten im Rathaus erledigt, werden die Daten an die Bundesdruckerei in Berlin übermittelt, die die Ausweise produziert. Von dort bekommt der Antragsteller prompt eine Benachrichtigung, dass sein Ausweis hergestellt wird. "Das heißt aber nicht, dass das Dokument auch gleich hier bei uns in Bayreuth abgeholt werden kann", erklärt Horst Mader, Leiter des Einwohner- und Wahlamtes. Bis dahin können durchaus drei bis vier Wochen vergehen. "Wer einen Ausweis beantragt hat, möge bitte die Benachrichtigung der Stadt abwarten, dass er das Dokument an der Kasse in der Passstelle abholen kann."

Bezahlt wird übrigens gleich beim Beantragen, was neuerdings auch bargeldlos möglich ist. Der neue Personalausweis kostet 28,80 Euro; wer keine 24 Jahre alt ist, zahlt 22,80 Euro. Die bisher gewährte Gebührenfreiheit beim Ausstellen des ersten Personalausweises ist vom Gesetzgeber nicht mehr vorgesehen.

Online-Funktion
Beim Abholen des neuen Ausweises entscheidet dessen Inhaber, ob die Online-Funktion des neuen "Perso" aktiviert werden soll oder nicht - übrigens keine Entscheidung für die Ewigkeit. Gegen Gebühr kann dies auch zu einem späteren Zeitpunkt wieder geändert werden.

Und wozu überhaupt eine Online-Funktion? Das Ausweisen im Internet und auch an Automaten kann zukünftig mit den neuen Personalausweis erfolgen. Auch beim Ausfüllen von Formularen versprechen sich die Schöpfer des neuen Ausweises Erleichterungen. Was bisher per Hand erfolgen musste, kann dann der Computer im Zusammenspiel mit einem speziellen Lesegerät und der dazugehörenden Software übernehmen. So könnten unter Umständen ganze Behördengange in Zukunft überflüssig werden. Aber auch bei Kauf- und Verkaufsaktionen in Internet-Shops könnte die Online-Funktion des neuen Personalausweises künftig eine wichtige Rolle spielen. Gleiches gilt für Verkaufsautomaten für Fahrkarten, bei Mietservices für Autos oder Fahrräder oder beim Einchecken im Hotel.

Wer sich ausführlich über die interaktiven Möglichkeiten der Online-Funktion des neuen Personalausweises sowie die damit verbundenen Fragen des Datenschutzes informieren möchte, sollte sich die Infobroschüre durchlesen, die jeder Inhaber des neuen Ausweises mit dem Dokument im Einwohner- und Wahlamt erhält.
Quelle: Pressestelle der Stadt Bayreuth
 

        15.10.10
Kein Versand neuer Lohnsteuerkarten
    Karte des Jahres 2010 behält auch für 2011 ihre Gültigkeit
In diesem Jahr erfolgt kein Versand von Lohnsteuerkarten, da die Lohnsteuerkarte 2010 auch für das Jahr 2011 ihre Gültigkeit behält. Darauf macht das Einwohner- und Wahlamt der Stadt Bayreuth in einer Pressemitteilung aufmerksam.

Ursache hierfür ist die Umstellung auf ein zeitgemäßes elektronisches Verfahren. In diesem Zusammenhang wechselt ab dem Jahr 2011 auch die Zuständigkeit für die Änderung der Lohnsteuerabzugsmerkmale (z. B. Steuerklassenwechsel, Eintragung von Kinderfreibeträgen und anderen Freibeträgen) von den Meldebehörden auf die Finanzämter. Die Finanzämter können bereits im Jahr 2010 zuständig werden, falls die Änderungen den Lohnsteuerabzug 2011 betreffen. Für Änderungen der Meldedaten an sich (z. B. Heirat, Geburt, Kirchenein- oder austritt) sind weiterhin die Städte/Gemeinden zuständig.

Mit der weiteren Gültigkeit der Lohnsteuerkarte 2010 entfällt für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer die Weitergabe der Lohnsteuerkarte an den Arbeitgeber. Der Arbeitgeber darf die Lohnsteuerkarte 2010 nicht wie bisher am Jahresende vernichten, sondern muss die darauf enthaltenen Eintragungen auch für den Lohnsteuerabzug im Jahre 2011 zugrunde legen. Benötigt jemand noch in diesem Jahr eine Lohnsteuerkarte, wird diese noch von der Stadt ausgestellt. Wird im Jahr 2011 erstmalig eine Lohnsteuerkarte benötigt, stellt das zuständige Finanzamt auf Antrag eine Ersatzbescheinigung aus. Ausgenommen hiervon sind ledige Arbeitnehmer, die ab dem Jahr 2011 ein Ausbildungsverhältnis als erstes Dienstverhältnis beginnen. Hier kann der Arbeitgeber die Steuerklasse I unterstellen, wenn der Arbeitnehmer seine steuerliche Identifikationsnummer (IdNr), sein Geburtsdatum sowie die Religionszugehörigkeit mitteilt und gleichzeitig schriftlich bestätigt, dass es sich um das erste Dienstverhältnis handelt.

Sofern Freibeträge auf der Lohnsteuerkarte 2010 eingetragen sind, gelten diese unabhängig vom Gültigkeitsbeginn auch im Jahr 2011 weiter. Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind verpflichtet, die Steuerklasse und die Zahl der Kinderfreibeträge auf der Lohnsteuerkarte 2010 umgehend durch das Finanzamt ändern zu lassen, wenn die Eintragungen von den Verhältnissen zu Beginn des Jahres 2011 zu ihren Gunsten abweichen, z. B. Eintragung der Steuerklasse I ab 2011, weil die Ehe in 2010 aufgelöst wurde und somit die Voraussetzung für die Steuerklasse III weggefallen ist. Diese Verpflichtung gilt auch, wenn die Steuerklasse II bescheinigt ist, die Voraussetzung für die Berücksichtigung des Entlastungsbetrags für Alleinerziehende im Laufe des Kalenderjahres entfällt. Auch wenn sich ein für das Jahr 2010 eingetragener Freibetrag verringert (z. B. geringere Fahrtkosten für Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte oder Verringerung eines Verlustes aus Vermietung und Verpachtung), kann dies ohne eine Korrektur zu erheblichen Nachzahlungen im Rahmen der Einkommensteuerveranlagung führen. Die Herabsetzung des Freibetrags kann beim Finanzamt beantragt werden. Nach Einführung des elektronischen Verfahrens (voraussichtlich im Jahr 2012) müssen sämtliche antragsgebundene Einträge und Freibeträge erneut beim zuständigen Finanzamt beantragt werden.

Für das neue Verfahren müssen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ihrem Arbeitgeber nur noch das Geburtsdatum und die IdNr mitteilen sowie die Auskunft geben, ob es sich um das Haupt- oder um ein Nebenarbeitsverhältnis handelt. Mit Hilfe dieser Informationen werden dem Arbeitgeber die lohnsteuerlichen Daten des Arbeitsnehmers elektronisch durch die Finanzverwaltung zur Verfügung gestellt. Hat das Arbeitsverhältnis auch schon im Jahr 2010 oder 2011 bestanden, liegen dem Arbeitgeber die erforderlichen Informationen (Geburtsdatum und IdNr) zum Abruf der Elektronischen LohnSteuerAbzugsMerkmale (ELStAM) bereits vor. Diese wurden auf der Lohnsteuerkarte 2010 oder auf der Ersatzbescheinigung des Jahres 2011 aufgedruckt.

Mehr Informationen gibt es unter www.elster.de
Quelle: Pressestelle der Stadt Bayreuth